Kommunalwahl und Integrationsratswahl: Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten wieder möglich

stadt_duisburg_neu-180x107

Parteien und Wählergruppen können Versammlungen durchführen, um Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 13. September 2020 aufzustellen – unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen.

Nachdem das NRW-Innenministerium die Aussetzung der Aufstellungsversammlungen der Parteien und Wählergruppen bis zum 19. April empfohlen hatte, können diese nun wieder unter Einhaltung der jeweils aktuellen erforderlichen Schutzmaßnahmen durchgeführt werden.

Gemäß § 11 (2) der CoronaSchVO sind Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl – analog dazu auch zur Integrationsratswahl – unter Einhaltung der Hygienevorschriften zulässig. Sie sind auch zulässig in entsprechenden Räumlichkeiten in Gaststätten (ohne Ausschank).
Die Parteien und Wählergruppen werden gebeten, diese Veranstaltungen unter ordnungsamt@stadt-duisburg.de anzuzeigen, damit das Bürger- und Ordnungsamt informiert ist.

Der Coronaschutzverordnung entsprechend sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstandes von 1,5 Meter zu gewährleisten.

Den Parteien und Wählergruppen wird deshalb Folgendes empfohlen:
• ausreichend großer Versammlungsraum
• Einhaltung einschlägiger aktueller Hygienemaßnahmen (Bereitstellung ausreichender Menge an Desinfektionsmittel oder Möglichkeit zur Handwaschung)
• angemessene Mindestabstände zwischen den Versammlungsteilnehmern (1,5 Meter)
• Betreten/ Verlassen des Versammlungsraums nur Nacheinander/ Steuerung des Zutritts
• Vermeidung von Gruppenbildung

Das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen bei Aufstellungsversammlungen wird nicht verlangt, kann aber ein zusätzlicher Baustein sein, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit von COVID-19 in der Bevölkerung zu reduzieren.

Diese Maßnahmen gelten zurzeit bis einschließlich 3. Mai 2020. Über kurzfristige Änderungen und/oder Ergänzungen der Hygienevorschriften sollten sich die Parteien und Wählergruppen selbstständig informieren.

Weitere Infos zu den Wahlen am 13. September 2020 finden Sie auf der Webseite der Stadt Duisburg.

Suchen

Interkulturkalender

< Mai 2020 >
Mo Di Mi Do Fr Sa So
        1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Viele Kulturen, viele Feste: Folgen Sie den hellgrünen Tagen und erfahren Sie, wann Religionen und Kulturen ihre Feiertage haben.

Demnächst in DU

  • Keine Events in der Datenbank vorhanden

DU im Bild!

Letzte Kommentare