Sozialgericht Duisburg begeht 60-jähriges Jubiläum

ImmerSatt Kinderchor_klein

Mit einer Feierstunde erinnerte das Sozialgericht Duisburg am Montag (24.06.) an sein 60-jähriges Bestehen.

Foto: Der Kinderchor des Vereins ImmerSatt trug eigene Lieder vor – beschwingt und doch nachdenklich stimmend. ©Sozialgericht Duisburg

Zur offiziellen Feier waren die Gäste ins Tectrum an der Bismarckstraße in Neudorf eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Sozialgerichts Duisburg, Ulrich Scheer, richtete NRW-Justizminister Peter Biesenbach Grußworte an die Anwesenden. Der Minister gab einen kurzen historischen Rückblick und erklärte, dass „die Rechtsstreitigkeiten, mit denen sich das Gericht befasst, stets ein Spiegelbild der Gesellschaft“ sind. Während in den Jahren nach der Gründung 1959 die Versorgung von Kriegsopfern den Löwenanteil an den Verfahren bildete, waren es in den 70er und 80er Jahren das Schwerbehinderten- und das Unfallversicherungsrecht. In den 90ern standen die Arbeitslosenversicherung und das Rentenrecht im Vordergrund. Die Verabschiedung des Sozialgesetzbuches SGB II im Jahr 2005 – im Volksmund Hartz IV – stellte das Gericht vor neue Herausforderungen. Doch mit „Geduld, Empathie und Augenmaß“ füllten die Richterinnen und Richter in ihrer täglichen Arbeit Recht und Paragraphen mit Leben – so der Minister.

Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link gehörte ebenfalls zu den Gratulanten. Er würdigte in seiner Rede vor allem den Beitrag des Gerichts für soziale Gerechtigkeit und sozialen Frieden.
Die Musik zur Feierstunde gab es vom Kinderchor des Vereins ImmerSatt.
In seinen anschließenden Worten stellte Martin Löns, Präsident des Landessozialgerichts NRW, bedauernd fest, dass das Sozialrecht an juristischen Fakultäten nicht zum Pflichtprogramm gehöre, „obwohl nahezu jede Bürgerin und jeder Bürger phasenweise mit dem Sozialrecht in Berührung kommt“.

„Soziale Rechte sind kein Almosen des Staates“
In seinem Vortrag zur gesellschaftlichen Bedeutung des Sozialrechts zog Professor Eberhard Eichenhofer das Fazit: „Soziale Rechte sind kein Almosen des Staates, sondern Grundrechte, die jeder Bürgerin und jedem Bürger zustehen.“

Als eine „leise Gerichtsbarkeit“ charakterisierte Präsident Ulrich Scheer abschließend die Arbeit der Sozialgerichte. Die Komplexität und Differenziertheit des Sozialrechts führe dazu, dass es nicht immer als gerecht empfunden werde. Doch im Großen und Ganzen leisteten die Richterinnen und Richter gute Arbeit. 90 Prozent der Fälle würden beim Duisburger Sozialgericht endgültig entschieden.

Aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums zeigt das Sozialgericht Duisburg vom 9. Oktober 2019 bis zum 31. Januar 2020 Werke der Duisburger Künstlerin Serap Riedel. Der Präsident des Sozialgerichts eröffnet die Ausstellung „Nach Aufruf…“ am 9. Oktober um 14:30 Uhr im Sozialgericht Duisburg, 47057 Duisburg, Mülheimer Straße 54, auf der 7. Etage.

Aynur Koc

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