Diskriminierungsschutz für Geflüchtete – eine Handreichung

744569_web_R_B_by_Tim Reckmann_pixelio.de

Das Anti-Rassismus Informations-Centrum NRW (ARIC) hat gemeinsam mit dem Paritätischen Verband NRW die Handreichung “Diskriminierungsschutz für Geflüchtete” herausgegeben.

Die Publikation soll dazu beitragen, “Diskriminierungen leichter und treffsicherer zu identifizieren”.  Autorin ist die Juraprofessorin Dorothee Frings von der Hochschule Niederrhein. Die Handreichung richtet sich vor allem an Fachkräfte der Sozialen Arbeit mit Geflüchteten und soll allen Beratungsstellen als Expertise dienen, auf bestehende Diskriminierungen von Geflüchteten bzw. Zugewanderten rechtssicher reagieren zu können.

Geflüchtete sind höheren Diskriminierungsrisiken ausgesetzt
“Geflüchtete Menschen sind aufgrund ihrer ungesicherten aufenthaltsrechtlichen Situation sowie ihrer prekären Lebenslagen weit höheren Diskriminierungsrisiken ausgesetzt als andere gesellschaftliche Gruppen”, schreibt  Dorothee Frings in ihren Vorbemerkungen zu dieser Arbeit. “Nicht zuletzt wegen der sich verschärfenden rassistischen Diskurse, die in starkem Maße auf geflüchtete Menschen zentriert sind, verstärkt sich das Risiko für diese, institutioneller, struktureller und individueller Diskriminierung ausgesetzt zu sein”. In der rund 80-seitigen Publikation setzt sich die Juristin zunächst mit dem Begriff “Diskriminierung” auseinander und zeigt, wie der Tatbestand der Diskriminierung im deutschen Verfassungsrecht und den europäischen und internationalen Menschenrechtskonventionen verankert ist. Hieraus leitet sie einen menschenrechtlichen Diskriminierungsschutz ab, der über den Schutzgehalt des Allgemeinen Gleichbehandlungsrechts (AGG) hinausgeht.

Schutz und Sanktionierung von Diskriminierung sind unzureichend
Dabei räumt die Autorin ein, dass “die derzeitigen Instrumentarien zum Schutz und zur Sanktionierung von Diskriminierungen in vielen Bereichen völlig unzureichend sind und die Hürden beim Zugang zum Rechtsschutz weiterhin viel zu hoch. Deshalb zeige sie nicht nur die “formalen Rechtsschutzmöglichkeiten auf – für die oft anwaltliche Begleitung erforderlich ist – sondern auch andere Möglichkeiten informeller Interventionen”.

Nachdem die Autorin auch den Begriff “Geflüchtete” rechtlich definiert,  widmet sie sich unterschiedlichen Lebensbereichen, um alltägliche Diskriminierungen aufzuzeigen.  Die Darstellungen beziehen sich auf den Arbeitsmarkt, die Wohnungssuche, zeigen Diskriminierungen bei Behörden und im öffentlichen Raum, bei Waren- und Dienstleistungen, im Bildungsbereich und bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Für die Leserin und den Leser übersichtlich gibt es zu jedem Thema Beispiele, bewertet die Verfasserin die jeweiligen Diskriminierungen rechtlich und gibt Handlungsempfehlungen.

Mittel des Rechts erfassen nur die Spitze des Eisbergs
Eine fundierte Handreichung für die Beratungsarbeit von Sozialarbeitern und Multiplikatoren hinsichtlich des menschenrechtlichen Diskriminierungsschutzes. Dennoch gibt ihre Verfasserin zu Bedenken, dass “die Mittel des Rechts allenfalls die Spitze des Eisbergs der Diskriminierungen erfassen können”. Nicht jedoch die zahlreichen unterschwelligen diskriminierenden Handlungen im Alltag, von denen sowohl geflüchtete als auch zugewanderte Menschen immer wieder berichten.  “Die alltäglichen Betonungen des ‘Andersseins’ in alltäglichen Begegnungen”, schreibt die Autorin, “auch wenn sie als fürsorglicher Paternalismus daherkommen, die kulturellen Zuschreibungen, die besonderen Entmündigungen gegenüber geflüchteten Frauen, können nur in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, nicht aber mit den Instrumenten des Rechts überwunden werden.”

Die Expertise ist im Rahmen des „Demokratie leben!“-Modellprojekts „Kompass F – Kompetenzentwicklung im Diskriminierungsschutz für Flüchtlinge“ entstanden. Projektträger ist ARIC NRW, die Schulungen zum Thema „Rassismuskritik und Diskriminierungsschutz  entwickelt und durchführt.

Die Expertise steht hier zur Verfügung.

Foto: Tim Reckmann / Pixelio.de

Aynur Koc
18. Februar 2019

 

 

 

 

Suchen

Interkulturkalender

< März 2019 >
Mo Di Mi Do Fr Sa So
        1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Viele Kulturen, viele Feste: Folgen Sie den hellgrünen Tagen und erfahren Sie, wann Religionen und Kulturen ihre Feiertage haben.

Demnächst in DU

DU im Bild!

Letzte Kommentare